Erich Mühsam (1878-1934)

Weihnachten

Nun ist das Fest der Weihenacht,
das Fest, das alle glücklich macht,
wo sich mit reichen Festgeschenken
Mann, Weib und Greis und Kind bedenken,
wo aller Hader wird vergessen
beim Christbaum und beim Karpfenessen; –
und Groß und Klein und Arm und Reich, –
an diesem Tag ist alles gleich.
So steht’s in vielerlei Varianten
in deutschen Blättern. Alten Tanten
und Wickelkindern rollt die Zähre
ins Taschentuch ob dieser Mähre.
Papa liest’s der Familie vor,
und alle lauschen und sind Ohr…
Ich sah, wie so ein Zeitungsblatt
ein armer Kerl gelesen hat.
Er hob es auf aus einer Pfütze,
dass es ihm hinterm Zaune nütze.

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Verehrte Leserinnen und Leser, liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde!

Ein bewegtes Jahr liegt nunmehr fast hinter uns. Üblicherweise ist dieses die Zeit, in der wir uns erlauben, einmal einen Moment inne zu halten, uns Familie und Freunden zu widmen – die Zeit, in der die Worte Frieden, Nächstenliebe und Solidarität besonders häufig fallen.

Wir wünschen Ihnen/Euch und ihren/euren Familien ein paar friedvolle Tage im Kreise der Lieben und ein von Glück, Gesundheit und Frieden erfülltes Jahr 2010.
Wir persönlich wünschen uns für das Neue Jahr, dass Worte wie Frieden, Nächstenliebe und Solidarität über die Weihnachtstage hinaus in unser aller Herzen präsent bleiben, denn für viele Menschen in diesem Land und dem Rest der Welt wird auch diese Weihnacht wieder alles andere als “fröhlich” sein. Vielleicht schaffen wir es im neuen Jahr – mit gemeinsamer Anstrengung – dass nicht mehr “Abwrackprämie” und “Wirtschaftskrise”, sondern “Frieden” und “Solidarität” zum “Wort des Jahres” gekürt werden, dass Mensch wieder vor Rendite kommt.

In diesem Sinne schöne Feiertage und bis bald!

Mit solidarischen Grüßen

Frank Kopperschläger
1. Vorsitzender DIE LINKE. Waldbrunn

Am Samstag, dem 14. November trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes DIE LINKE. Waldbrunn zu ihrem ersten “Politischen Stammtisch” in der Fussinger Pizzeria “Mustis Tennishalle”. Neben den fast vollzählig anwesenden Ortsverbandsmitgliedern durfte der 1. Vorsitzende Frank Kopperschläger aus Lahr auch etliche Gäste begrüßen. So überbrachte die kürzlich neu gewählte 1. Vorsitzende des Kreisverbandes Limburg-Weilburg, Kornelia Löw, solidarische Grüße des Kreisvorstandes. Wolfgang Weis – Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Rheingau Taunus – regte eine verstärkte Zusammenarbeit der Orts- und Kreisverbände an und lud die Anwesenden zur nächsten Mitgliederversammlung seines Kreisverbandes ein.

Besonders erfreulich für den Ortsverband war auch die Anwesenheit mehrerer Neumitglieder und Gäste, die sich angeregt an den Diskussionen beteiligten. So bewertete man in lockerer Gesprächsrunde die Ergebnisse der Bundestagswahl und das damit verbundene positiv bewertete Abschneiden der eigenen Partei, diskutierte den Ausgang der jüngsten Kreisvorstandswahl sowie die zukünftig zu bewältigenden Aufgaben.

Breite Zustimmung fand dabei insbesondere der Appell des Vorsitzenden, jetzt – nach den Wahlen – nicht nachzulassen im Kampf um die Köpfe und Herzen der Menschen im Landkreis. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei verbunden mit der berechtigten Erwartung der Wählerinnen und Wähler, dass DIE LINKE auch zukünftig engagiert und kämpferisch für mehr soziale Gerechtigkeit und einen positiven gesellschaftlichen Wandel streite und Alternativen aufzeige. Auch sei es wichtig, den Mitgliedern verstärkt Angebote zur aktiven Mitgestaltung zu unterbreiten, um dem Anspruch der “Mitmach-Partei” gerecht zu werden und noch attraktiver für die Bürger zu werden, die von der “Basta-Politik” der etablierten Parteien die Nase voll haben.

So kam die Versammlung dann auch überein, den sehr positiv aufgenommenen 1. Politischen Stammtisch des Ortsverbandes Waldbrunn zu einer regelmäßigen Veranstaltung zu machen. Der Vorstand begrüßte dieses ausdrücklich und sprach sogleich eine Einladung an den Kreisverband aus, eine der nächsten Kreisvorstandssitzungen in der Gemeinde Waldbrunn abzuhalten.

Das Verhalten der Polizei auf der Gegendemonstration am 7.11. in Friedberg gegen die Versammlung der rechtsextremen NPD wird ein juristisches Nachspiel haben.
Die Polizei hatte am vergangenen Samstag in der Wetteraukreisstadt mehrere Hundert Gegendemonstranten rechtswidrig über viele Stunden eingekesselt – darunter auch zahlreiche völlig unbeteiligte Besucher der Stadt, die nur ihren Einkauf tätigen wollten. Auch mehrere Mitglieder aus unserem Kreisverband wurden über Stunden am Verlassen des Polizeikessels gehindert.

Wie heute in der Frankfurter Rundschau zu lesen war (1), hat nun der grüne Stadtrat der Stadt Kerben, Gerd Rippen, gemeinsam mit seiner Frau Anzeige wegen Freiheitsberaubung und Nötigung gegen die Polizei erstattet. Gegenüber der Zeitung bezeichnete Rippen das Vorgehen der Polizei als “unverhältnismäßiges Verhalten gegen unbescholtene BürgerInnen”, welches eine “angemessene Bestrafung der Verantwortlichen” verlange.

Schon unmittelbar nach der rechtwidrigen Polizeiaktion erklärte der rechtspolitische Sprecher der LINKEN im Hessischen Landtag, Ulrich Wilken, der ebenfalls unter den Eingekesselten war, es „seie ein Skandal, dass die Polizei durch die rechtswidrige Einkesselung von Bürgerinnen und Bürgern, die für Demokratie und gegen Antisemitismus, Rassismus und Faschismus demonstrieren wollten, einen Aufmarsch von Neo-Nazis durchgesetzt hat, der unmittelbar vor dem 71. Jahrestag des Beginns der Pogrome gegen Jüdinnen und Juden im Jahr 1938 stattfand” (2).
Wilken fordert ferner Innenminister Bouffier und Ministerpräsident Koch auf, sofort einen umfassenden Bericht über die Vorgänge in Friedberg vorzulegen. Sollte dieser nicht zeitnah erfolgen, werde DIE LINKE im Hessischen Landtag einen Untersuchungsausschuß beantragen.

Auch in der “Wetterauer Zeitung” findet sich Kritik am skandalösen Einsatz der Polizei. So berichtet beispielsweise eine 70-jährige Leserin (3) davon, dass sie trotz ihrer Bereitschaft, sich auszuweisen, stundenlang in der Absperrung festgehalten wurde. Man verweigerte ihr die Benennung des zuständigen Einsatzleiters und schickte sie über Stunden von einem Beamten zum anderen. Erst nach Stunden bei eisiger Kälte durfte die 70-jährige nach Personalienaufnahme und erniedrigender Erfassung per Videokamera den Ort des Geschehens verlassen.

Mehrere Gruppierungen aus dem breiten Bündnis gegen den rechten Aufmarsch berichten zudem über vereinzelte brutale Übergriffe der Polizei gegen Teilnehmer der Gegendemonstration. So berichtet beispielsweise der Ermittlungsausschuß Frankfurt (4) in einer vorläufigen Stellungnahme, dass ihm zahlreiche Berichte über Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz mit mehreren Verletzten vorliegen.

(1) Quelle: Frankfurter Rundschau: http://www.fr-online.de/top_news/?em_cnt=2072439&
(2) Quelle: DIE LINKE Hessen – Presseerklärung
(3) Quelle: Wetterauer Zeitung
(4) Quelle: EA Frankfurt

Geplanten Nazi-Aufmarsch am 07.11.2009 in Friedberg – wieder – verhindern!

Das erfolgreiche Bündnis vom 01.08. diesen Jahres hat sich wieder zusammen gefunden, um Gegenaktionen zu organisieren.
Unser Ziel ist es, gemeinsam mit allen AntifaschistInnen und DemokratInnen aus Friedberg, Wetterau und ganz Hessen und der Region, das “Friedberger Modell” erneut umzusetzen.

DEN GEPLANTEN NAZI-AUFMARSCH WIEDER ERFOLGREICH ZU VERHINDERN!!!

Unser Motto diesmal:

“71 Jahre Reichspogromnacht – aus der Geschichte lernen – Widerstand leisten – Ge(h)Denken”

WORUM ES GEHT:
Die NPD plant für den 07.11.2009 wieder einen Aufmarsch – diesmal durch ganz Friedberg.
Anfahrtspunkt soll der Parkplatz am Burgfeld sein, ab 11:00 Uhr wollen die Nazis von der Burg über die Kaiserstrasse [Hauptgeschäftsstraße] und die Ockstädter-Straße, über die Gegend nahe der Moschee bis zum Bahnhof marschieren.
Als Redner sind wieder die üblichen Funktionäre der NPD angesagt (z.T. wg. Volksverhetzung und Gewalttätigkeiten bereits einschlägig verurteilt).
Angemeldeter Zeitraum: 11:00 uhr bis 21:00 Uhr (es ist mit einer Verschiebung auf 9:00 bis 16:00 Uhr zu rechnen):
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Liebe Mitglieder, Genossinnen und Genossen!
Die Einladungen zur nächsten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Limburg-Weilburg sind raus und wir freuen uns auf die rege Teilnahme aller Mitglieder. Ort und Zeitpunkt könnt Ihr jederzeit noch einmal unter Termine nachschauen.
Wir möchten Euch auf diesem Wege auch noch einmal ausdrücklich auf das Vorbereitungstreffen zur Mitgliederversammlung am 24.10.2009 hinweisen. Dieses Treffen dient der organisatorischen Vorbereitung der Mitgliederversammlung – wer also bei der Organisation der Versammlung mithelfen möchte, sollte diesen Termin nach Möglichkeit wahrnehmen. Für weitere Fragen könnt Ihr Euch gerne an Harry Herr ( annawaller[at]online.de) oder mich wenden
( info[at]kopperschlaeger.net).

Im Anschluss an die Mitgliedersammlung des Kreisverbandes wird der Ortsverband zeitnah eine Ortsverbandssitzung einberufen, um mit seinen Mitgliedern die Ergebnisse der Kreismitgliederversammlung zu diskutieren. Die Einladung hierzu wird noch schriftlich erfolgen.

Solidarische Grüße

Frank Kopperschläger
Vorsitzender OV Waldbrunn

“Hartz IV muss weg” ist eine wohlbekannte Forderung der LINKEN, die nicht nur bei Betroffenen oder von Erwerbslosigkeit Bedrohten auf Zustimmung stößt. Nun fordert auch die FDP, Hartz IV abzuschaffen und durch das “Bürgergeld” zu ersetzen. Wer jedoch annimmt, dass sich die FPD damit Positionen der LINKEN annähert, sollte zunächst einmal einen Blick auf die Details des von der FDP erdachten Projektes “Bürgergeld” werfen.
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Sanktionen wegbloggen – Blogger gegen Hartz IV-Sanktionen!

Nach der erfolgreichen 48-Stunden-Aktion “100 Blogs für DIE LINKE” hier nun die neue Aktion der “Blogtivisten”. Thema diesmal: der Sanktionsparagraph §31 SGBII.

zum Blog: Sanktionen wegbloggen! Blogger gegen Hartz IV-Sanktionen

Mit der Einführung des “Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” – im Volksmund “Hartz IV” genannt – begann für Millionen von Erwerbslosen in Deutschland eine neue Zeitrechnung.
Verbunden mit dem Ziel, die Arbeitslosigkeit binnen kurzer Zeit radikal zu senken, hielt das Prinzip des “Förderns und Forderns” Einzug – mit weitreichenden Folgen! Insbesondere § 31 SGB II, der sogenannte Sanktionsparagraph, sorgt seither für sehr kontroverse gesellschaftliche Diskussionen.

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Die vorläufigen Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 – alphabetisch aufgeschlüsselt nach Gemeinden – finden Sie beim Hessischen Statistischen Landesamt unter folgender Internetadresse:

http://www.statistik-hessen.de/subweb/BTW2009/gemeinden.htm

In der Gemeinde Waldbrunn erreichte DIE LINKE ein Ergebnis von 6,7% – und damit gegenüber 2005  (3,7%) eine Steigerung von 3 Prozentpunkten. Die detailierten Ergebnisse für die Gemeinde Waldbrunn finden Sie hier:

http://www.statistik-hessen.de/subweb/BTW2009/S5330162.htm

Liebe WaldbrunnerInnen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Besucherinnen und Besucher dieser Seite!

Zugegeben, das Ergebnis dieser Bundestagswahl löst bei vielen von uns verständlicherweise keine Jubelstürme aus – auch wenn DIE LINKE als einer der Gewinner aus der Wahl hervorgeht. Die WählerInnen haben so entschieden und nun müssen wir unsere Möglichkeiten als Opposition im neugewählten Bundestag – und überall – nutzen.

An dieser Stelle möchten wir aber zunächst einmal all das Positive betonen: DIE LINKE ist stärker als je zuvor in den Parlamenten vertreten, im Bund wie in den Ländern. Und das ist gut so, auch wenn es nur ein Anfang ist.

Also sagen wir zunächst einmal Dankeschön! Danke an all die WählerInnen da draußen im Land, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben und für einen sozialen, friedlichen Wandel gestimmt haben. Danke auch den unzähligen fleißigen Helferinnen und Helfern, die in den vergangenen Wochen schier Unglaubliches im Wahlkampf geleistet haben. Danke den vielen Bloggern im Internet, die ihre Leserschaft offen zur Unterstützung der LINKE aufgefordert haben. Danke all denen, die auf vielfältigste Weise Partei ergriffen haben für eine friedliche und soziale Welt.
Besonderer Dank geht auch an unsere beiden Direktkandidaten, Steffen Etzel (Wahlkreis 176) und Adolf Knapp (Wahlkreis 178), die in den vergangenen Wochen ebenfalls mit ganzen Herzen und vollem Einsatz gekämpft haben wie die Löwen. Auch an das Wahlkampfteam des Kreisverbandes Limburg-Weilburg sagen wir: 1000 Dank – ihr habt einen unglaublich tollen Job gemacht! Ach – wir können schlichtweg nicht alle aufzählen, darum einfach noch einmal:

DANKE AN EUCH ALLE!

Es liegt nun an uns, dieses in uns gesetzte Vertrauen nicht nur nicht zu enttäuschen, sondern vielmehr zu mehren. Dass wir die Kraft dazu haben, haben wir in der jüngeren Vergangenheit ja schon bewiesen. Eine Stimme für DIE LINKE ist keine verschwendete Stimme – dafür lasst uns nun gemeinsam kämpfen und wirken!

Macht mit, bringt Euch mit Euren Ideen und Eurer Kraft ein! Politik lebt vom mitmachen, mitgestalten, gemeinsam kämpfen! Und wir wollen gestalten – nicht über Eure Köpfe hinweg wie die Etablierten, sondern mit Euch. Wir freuen uns auf Euch!

Die “Süddeutsche Zeitung” veröffentlichte in ihrer heutigen Ausgabe die geheimsten Träume des Innenministers Wolfgang Schäuble. Unter dem Titel “Vorbereitung Koalitionspapier” mit Datum vom 22. September gibt das Innenministerium einen beunruhigenden Einblick in seine Wunschliste zum Demokratieabbau nach der Bundestagswahl 2009.

Laut besagtem Papier soll der Verfassungsschutz massiv erweiterte Kompetenzen erfahren und zu einer allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden. So soll der Inlandsgeheimdienst beispielsweise zukünftig die Computer der Bürger online durchsuchen dürfen – eine Aufgabe, die bislang nicht ohne Grund dem Bundeskriminalamt vorbehalten ist und der richterlichen Zustimmung bedarf. Ferner soll der Inlandsgeheimdienst nach Plänen des Innenministeriums Zugriff auf die Daten der Vorratsdatenspeicherung erhalten. Auch dieses war bislang Polizei und Justiz vorbehalten und das entsprechende Gesetz dazu wartet derzeit noch auf seine Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
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